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Netzpolitik|inoffiziell

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Netzpolitik (auch Digitalpolitik) bezeichnet im Kern ein Politikfeld um netzkulturelle, medienpolitische und medienrechtliche Fragen.

Der Begriff war ursprünglich als Metapher gebildet worden für die Entwicklungen und Kontroversen, mit denen die global vernetzten digitalen Medientechnologien und ihre Anwendungen sich in gesellschaftliche, kulturelle, wirtschaftliche und politische Handlungsfelder einschreiben. In der Netzpolitik verbinden sich seit Mitte der 2000er-Jahre zwei Denkschulen: Die ursprünglich aus dem Liberalismus entwickelten Freiheitsrechte in Gestalt der Grundrechte und der Bürgerrechte sowie die aus der Netzkultur entstandenen Vorstellungen eines freien, offenen und selbstbestimmten Internets als eines gesellschaftlichen und politischen Raums.

Als Querschnittsmaterie umfasst die Netzpolitik in einem weiteren Sinne alle gesellschaftlichen Bereiche, die von der Digitalisierung betroffen sind. Prägende Begriffe aus der jüngeren Debatte sind beispielsweise die Zukunft der Arbeit einschließlich ihrer sozialpolitischen Auswirkungen („Industrie 4.0“) oder die staatliche und private Überwachung der Internetnutzung („Snowden-Affäre“).

In Deutschland wird im Anschluss an die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft des Deutschen Bundestags sowie an die Digitale Agenda der deutschen Bundesregierung und der Europäischen Union zunehmend auch von Digitalpolitik gesprochen.

Veröffentlichung unter https://creativecommons.org/licenses/by-nc-sa/4.0/

Unter https://chaos.social/@netzpolitik_feed findet ihr den original Account von Netzpolitik. Da Mastodon jedoch nicht das gesamte Fediverse mit Informationen beliefert, wird dieser Account bis auf weiteres auch OStatus und Diaspora* Fans beliefern.

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Netzpolitik|inoffiziell

3 Monate her von Netzpolitik

Die Polizei in Görlitz hat in fast zwei Dutzend Verfahren stationäre und mobile Systeme für biometrische Überwachung eingesetzt. Die Datenschutzbeauftragte Sachsen zweifelt die angegebene Rechtsgrundlage an. Doch da es um richterliche Anordnungen geht, wird es kompliziert.
Sachsen: Polizei gibt zu, in 21 Verfahren Gesichtserkennung eingesetzt zu haben

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