Markus Reuter
Wer später wissen will, wer die Abgeordneten in der Ampel waren, die für oder gegen das #Sicherheitspaket gestimmt haben, kann dies auf dieser Seite nachschauen (noch sind nicht alle Abstimmungen online): https://www.bundestag.de/abstimmung

Deutscher Bundestag - Namentliche Abstimmungen

Übersicht über die namentlichen Abstimmungen im PDF- und XML-Format sowie über die Abstimmungen mit Stimmzettel statt Stimmkarte.
Deutscher Bundestag
#sicherheitspaket
Protestation (Deutsch)
The Stalin Society https://stalinsociety.net
Markus Reuter
Für die Verabschiedung des Sicherheitspaketes hat die Ampel ihre drei einst hoffnungsvollen Farben zu einem schmutzigen Farbton zusammengerührt. Von dem Versprechen einer grund- und menschenrechtsfreundlichen Politik ist nichts mehr geblieben. Mein Kommentar zum #Sicherheitspaket

https://netzpolitik.org/2024/sicherheitspaket-die-fortschrittskoalition-ist-tot/

„Sicherheitspaket“: Die Fortschrittskoalition ist tot

Für die Verabschiedung ihres
netzpolitik.org
#sicherheitspaket
Stefan H., born at 322 ppmv

Höhere #Steuern für einige Besserverdienende und Reiche, gleichzeitig niedrigere Steuern für die Masse der Beschäftigten: Deutschland braucht ein gerechteres #Steuersystem!

Hier das DGB-Steuerkonzept: https://www.dgb.de/geld/steuerkonzept/

#DGB #Gewerkschaft #Einkommen #Einkommensteuer #Vermögensteuer #Erbschaftssteuer #Gerechtigkeit #Reichensteuer

Unser DGB-Steuerkonzept für mehr Steuergerechtigkeit

95 Prozent der Beschäftigten entlasten, die reichsten 5 Prozent belasten: Das ist das Ziel unseres DGB-Steuerkonzepts.
www.dgb.de
#Einkommen #Steuern #gerechtigkeit #Gewerkschaft #DGB #Vermögensteuer #Erbschaftssteuer #Reichensteuer #Einkommensteuer #Steuersystem
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BeatclubFC
Die Forderung nach Rückkehr zur Vermögenssteuer wird seit Jahren, nicht nur von Die Linke, Gewerkschaften wie verdi, den Wohlfahrtsverbänden etc. öffentlich vertreten. Auch die SPD hatte (soweit ich mich daran erinnere) schon im letzten Wahlprogramm. Die Breite ist da. Was fehlt ist die dementsprechende Mobilisierung, auf der Straße und auch in den Betrieben. Dafür gibt es den DGB. Der hat aber in Rücksicht und Hoffnung auf die SPD immer darauf verzichtet. Das wird jetzt nicht anders sein.
BeatclubFC
Genauso wie die SPD jetzt wieder die soziale Karte spielt, werden die Grünen wieder als Klimapartei antreten. Futter für diejenigen, die sie noch für Wahlkämpfe aktivieren können (Mitglieder und bürgerliche Initiativen und Vorfeldorganisationen). Egal wie wenig sie in Regierungsverantwortung umgesetzt haben.

Auf der anderen Seite mobilisiert niemand auf die Straße um linke bzw. progressive Mehrheiten zu gewinnen. Bei den Grünen sind zumindest jene von den Jungen, die der Inhalte und nicht der Karriere wegen in die Partei gegangen sind, wieder ausgetreten. Ich fürchte die Jusos bestehen nur aus letzterem Klientel. Da ist das "Inhalte überwinden" mehrheitsfähig.
dokmz
In Moskau ermordet: Stellvertretender Leiter der Spezialeinheiten bei russischem Militärgeheimdienst
In Moskau ist der stellvertretende Kommandeur des Ausbildungszentrums für Spezialeinheiten aus nächster Nähe erschossen worden. Nach Angaben des Telegramkanals Baza wurde der 44-jährige Oberst Nikita Klenkov während einer Autofahrt durch das Dorf Melenki erschossen
https://dokmz.com/2024/10/18/in-moskau-ermordet-stellvertretender-leiter-der-spezialeinheiten-bei-russischem-militargeheimdienst/
𝕕𝕚𝕒𝕟𝕖𝕒 🏳️‍⚧️🦋

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N. E. Felibata 👽
Are those who would rather die than have to listen to Trump's babble any longer included in the count?

#Just asking ...
#Just_asking
Lisa Stranger
Florida has a thumb on the scale—folks are already old before they move here
dokmz
Auf dem Weg nach Straßburg – Armin Laschet in Grenzkontrolle geraten, Polizei weist Kritik zurück
Der ehemalige NRW-Ministerpräsident Armin Laschet erlebte die neuen Grenzkontrollen kürzlich am eigenen Leib – und war nicht begeistert. Die Polizei antwortet nun auf seine Beanstandungen. Die Bundespolizei Trier hat die Kritik des ehemaligen nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet (CDU) an den deutschen Grenzkontrollen zurückgewiesen.
https://dokmz.com/2024/10/18/auf-dem-weg-nach-strasburg-armin-laschet-in-grenzkontrolle-geraten-polizei-weist-kritik-zuruck/

Caroline Krohn
„Das nun beschlossene Sicherheitspaket zeigt, dass die Ampel entgegen ihren Versprechungen bei der Überwachung keine Grenzen zieht. Ganz nach dem Vorbild vorheriger Regierungen baut sie Bürgerrechte weiter ab und schafft mit biometrischen Massenscans eine gefährliche neue Dimension der Überwachung“, sagt Elina Eickstädt, Sprecherin des Chaos Computer Clubs (CCC)."

https://www.ccc.de/de/updates/2024/sicherheitspaket
Markus Reuter
Der erste Teil des #Sicherheitspaket (Gesetz zur Verbesserung der Inneren Sicherheit und des Asylsystems - Drucksache BT 20/12805) ist angenommen worden: 660 abgegebene Stimmen / Ja: 361 / Nein: 290 / Enthaltungen: 9
#sicherheitspaket
Markus Reuter
Der zweite Teil vom #Sicherheitspaket ist auch durchgekommen. Beim Gesetz zur Verbesserung der Terrorismusbekämpfung – Drucksache BT 20/128067 wurden 652 Stimmen abgegeben, davon 367 mit Ja, 281 mit Nein und 4 Enthaltungen.
#sicherheitspaket
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Knud Jahnke
Der Rhein-Neckar-Verkehrsverbund RNV hat zwar einen Blog, einen Podcast, einen Twitter-Account, ist bei Instagram, Xing, LinkedIn und Kununu(?) und hatte über die Jahre bestimmt 6-7 verschiedene Apps für Tickets - aber sowohl sind die Masken zur Verbindungsauskunft idiotisch und kaum nutzbar, noch wissen die auf Nachfrage, wo Busse mancher Linien gerade sind und ob die noch kommen.

Interne Kommunikation? Fehlanzeige. Komplett dysfunkional der Laden.
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Knud Jahnke
Eben, VRN, nicht die Webseiten des RNV.
Knud Jahnke
Die haben eine komplett eigene Maske, die Murks ist, denn wenn man "Heidelberg, Peterskirche" eintippt, dann kommt nichts gefunden, aber wenn man "Peterskirche" eintippt, dann kommt "Heidelberg, Peterskirche".

Und danach linken die für _Ergebnisse_ auf VRN weiter. Die müssen alles selber machen, können das aber nicht wirklich.

Aber 208 Youtube Videos und einen Podcast... 🙄
Protestation (Deutsch)
»Ein Blatt vor den Mund nimmt sich die Claudl nicht« https://www.kpoe-steiermark.at/ein-blatt-vor-den-mund-nimmt-sich-die-claudl-nicht.phtml
Netzpolitik|inoffiziell
Arne Semsrott steht wegen der Veröffentlichung von Gerichtsdokumenten vor Gericht. Es geht um weit mehr als um seine Schuld. Der Chefredakteur von FragDenStaat will das Recht auf Pressefreiheit stärken und dafür einen umstrittenen Paragrafen verfassungsrechtlich prüfen lassen. Morgen ergeht das Urteil.
Pressefreiheit: FragDenStaat-Chefredakteur vor Gericht
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Protestation (Deutsch)
Paa_1956_1961 http://ciml.250x.com/archive/pla/german/paa_1956_1961.html
Matthias Vos
»Die Treibhausgas-Konzentration in der Erdatmosphäre steigt stark an. Offenbar schwindet die Kapazität der Ökosysteme, Kohlendioxid zu binden.« \o/

https://taz.de/!6040258

Hiobsbotschaft fürs Klima: Neuer CO2-Rekord

Nick Reimer (taz)
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taz
Rapperin Finna über HipHop und Politik

„Wut ist mein Motor“


Von Ruth Lang Fuentes

Rapperin Finna macht mit ihrer Musik Front gegen Egoismus und Diskriminierung. Im Gespräch erzählt sie, wie HipHop und linke Politik zusammengehen.

Schwerpunkt: LGBTQIA

#taz #tageszeitung #Rap #Antifaschismus #Konzert #Soziale #Medien #Trans

Rapperin Finna über HipHop und Politik: „Wut ist mein Motor“

Ruth Lang Fuentes (taz)
#Medien #Konzert #taz #Rap #Antifaschismus #Tageszeitung #trans #soziale
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dokmz
Neo-Nazis Mobilisations Are Becoming Normalised on Australian Streets
The fact that neo-Nazis have become so emboldened, as to now be mobilising on behalf of workers’ rights should be raising alarm bells, as Labor and the Liberal opposition have been consumed by rising antisemitism and the Nazi doctrine led to the extreme prejudice of the Holocaust in World War II. Both New South Wales premier Chris Minns and his Victorian counterpart Jacinta Allan condemned the rallies.
https://dokmz.com/2024/10/18/neo-nazis-mobilisations-are-becoming-normalised-on-australian-streets/
taz (inoffiziell)

Jüdische Feministinnen nach 7. Oktober: „Viele Bündnisse sind zerbrochen“


Ina Holev und Miriam Yosef haben 2020 die Initiative Jüdisch & Intersektional gegründet. Ein Gespräch über Solidarität, Bildung und neue Bündnisse.
Jüdische Feministinnen nach 7. Oktober: „Viele Bündnisse sind zerbrochen“
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dokmz
Jailed Golden Dawn neo-Nazi makes fresh release bid – #LockHimUp
Former Golden Dawn deputy leader Ilias Kasidiaris is making another bid for early release from prison, awaiting the decision on his second request for conditional release. Kasidiaris, convicted to 13 years for leading the neo-Nazi group, claims he has served the required portion of his sentence to qualify for parole under Greek law.
https://dokmz.com/2024/10/18/jailed-golden-dawn-neo-nazi-makes-fresh-release-bid-lockhimup/
#lockhimup
Klimareporter (Inoffiziell)
Nutzinsekten nehmen Nano- und Mikroplastik über Nahrung und Luft auf, das kann laut einer Studie ihre Funktionen als Bestäuber beeinträchtigen.#Ernährung #Klimaforschung,Forschung #Biodiversität,Artenschutz #Chemie #Plastik
Plastik schädigt die Bienen
#Ernährung #Plastik #Biodiversität #Klimaforschung #Chemie
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Aurin Azadî

Tach-quak!


Heute ist Freitag, der 18. Oktober 2024. KW 42.
Today is Sweetmorn, the 72nd day of Bureaucracy in the YOLD 3190.

Am 18. Oktober 1941: Heinrich Himmler untersagt in einem Erlass mit Wirkung vom 23. Oktober allen Juden die Genehmigung zur Auswanderung.
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Deutsche Welle (inoffiziell)

Die Linke: von der Volkspartei im Osten zum Auslaufmodell?


Deutschlands Sozialisten stehen vor einem schwierigen Parteitag. Nach mehreren Wahlniederlagen könnte die Linke in der Bedeutungslosigkeit verschwinden.
Die Linke: von der Volkspartei im Osten zum Auslaufmodell?
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Protestation (Deutsch)
You can follow us in other languages. Visit our website for more information https://wordsmith.social/protestation/social

Reverend Elvis

Leider wird das Vorgehen der PYUR Berlin und Herrn Kassners immer aggressiver. Die beabsichtigen, uns mit allen Mitteln hinauszuwerfen. Weiß nicht, ob da ein Anwalt genug ist, um das zu verhindern. Es steht ein gesamtes Lebensgefühl auf dem Spiel, eine wichtige kulturelle Einrichtung der Stadt, Suzy Q Records, Reverend Elvis und all das. Wir sind des Kämpfens leid, aber es geht jetzt wohl erst mal richtig los. Wir hoffen auf eure Solidarität, ohne euch schaffen wir das niemals. Einfach nur übel.
https://word.undead-network.de/2024/10/18/undead-chemnitz-bleibt/
#art #chemnitz #culture #kultur #kunst #music #musik #pyur #resist #undeadchemnitz
#music #art #culture #musik #Chemnitz #Kunst #Kultur #resist #pyur #undeadchemnitz
Protestation (Deutsch)
Karl Marx/Friedrich Engels - An das Meeting in Genf, einberufen zur Erinnerung an den 50. Jahrestag der polnischen Revolution von 1830 http://www.mlwerke.de/me/me19/me19_239.htm
BEAUBOBO BONOBO ⛳ ⚽🎶♒🐵🎗🏌️‍♂️

Birne Helene hat dies geteilt
Protestation (Deutsch)
Aktiver Widerstand, Palästina-Solidarität, Buchvorstellungen ... - Stand: 18. Oktober 2024 https://www.rf-news.de/kalender
Protestation (Deutsch)
Clara Zetkin: Der genialste Realpolitiker (24. Januar 1924) https://www.marxists.org/deutsch/archiv/zetkin/1924/01/real.html
Reverend Elvis
If you have money, you are allowed to play. Sad world.


https://word.undead-network.de/2024/10/16/if-you-have-money-you-are-allowed-to-play-sad-world/
#blues #JerryLeeLewis #money #music

If you have money, you are allowed to play. Sad world.

https://www.youtube.com/watch?v=j_DJhEXmOmY
Undead Blog
#music #Money #Blues #JerryLeeLewis
juliadream
"Pay to Play" .. never have and never will.. A local venue tried pulling this stunt on me in 2019.. They asked me if I would play for free at an all day event, you know.. just to boost the turnout for their other 15 or so local unknown bands.. so I said "ok" as it was literally round the corner from me. They splashed my name on all their advertising and because I'm just a little bit famous around these parts they totally sold out..

On arriving with my hastily recruited pickup band (old friends and assorted nutters representing 4 other once pretty big local bands) with all our gear their people smugly told me that they wanted £100 for me to walk out on their stage. We just walked out.. went up the street to a local cafe and played on a pile of tables in the back yard to enough people to make a real problem for the bus station which rapidly became crowded..

Since then I haven't been any part of the "Town Live" events.... I don't mind playing for free (the joys of being retired) for a laugh... but I'm not going to pay fuckers who are already making money from me.

So as for the pickup band.. yeah we have played a couple of times since, but we really can't be bothered.. there is no future or prospects of making a living in the music industry..
Reverend Elvis
@juliadream@iviv.hu sadly enough :((((((
@juliadream
dokmz
Dienste Kameradschaft Rechtsextremismus
#Richter beendet Vorhaben der Republikaner – #Hand­aus­zäh­lung der US-Wahl in #Georgia gestoppt
Die Republikaner im US-Bundesstaat Georgia wollten die Stimmen der US-Wahl per Hand auszählen lassen – ganz im Sinne ihres Kandidaten Donald Trump. Ein Richter ist nun eingeschritten. Ein Richter hat im Rahmen der US-Präsidentschaftswahl im hart umkämpften Bundesstaat Georgia eine umstrittene Handauszählung in Wahllokalen gestoppt
https://dokmz.com/2024/10/18/richter-beendet-vorhaben-der-republikaner-handauszahlung-der-us-wahl-in-georgia-gestoppt/
#richter #Georgia #hand
dokmz
#ZWEIBRÜCKEN – AfD-Fraktion im #Stadtrat nimmt Ex-Neonazi einstimmig auf
Jannik Telöken, der als Nachrücker in den Zweibrücker Stadtrat einzieht, wird Mitglied der AfD-Fraktion. Das entschied die Fraktion am Donnerstagabend einstimmig. „Bei der heutigen Fraktionssitzung der AfD-Stadtratsfraktion wurde Herr Jannik Telöken einstimmig in die AfD-Stadtratsfraktion als Nachfolger von Herrn Roeskens aufgenommen
https://dokmz.com/2024/10/18/zweibrucken-afd-fraktion-im-stadtrat-nimmt-ex-neonazi-einstimmig-auf/
#Stadtrat #Zweibrücken
Reverend Elvis
Leider wird das Vorgehen der PYUR Berlin und Herrn Kassners immer aggressiver. Die beabsichtigen, uns mit allen Mitteln hinauszuwerfen. Weiß nicht, ob da ein Anwalt genug ist, um das zu verhindern. Es steht ein gesamtes Lebensgefühl auf dem Spiel, eine wichtige kulturelle Einrichtung der Stadt, Suzy Q Records, Reverend Elvis und all das. Wir sind des Kämpfens leid, aber es geht jetzt wohl erst mal richtig los. Wir hoffen auf eure Solidarität, ohne euch schaffen wir das niemals. Einfach nur übel.
https://word.undead-network.de/2024/10/18/undead-chemnitz-bleibt/
#art #chemnitz #culture #kultur #kunst #music #musik #pyur #resist #undeadchemnitz

Undead Chemnitz bleibt!

Undead Blog
#music #art #culture #musik #Chemnitz #Kunst #Kultur #resist #pyur #undeadchemnitz
Protestation (Deutsch)
Radio_tirana_2_7_1978_klassenkriterium_internationale_beziehungen http://ciml.250x.com/archive/pla/german/radio_tirana_2_7_1978_klassenkriterium_internationale_beziehungen.html
dokmz
Drei Mal mehr rechtsextreme Vorfälle an Schulen
Die Zahl der gemeldeten rechtsextremen und islamistischen Vorfälle an Schulen nimmt zu. Rassistische und rechtsextreme Vorfälle sind dabei mit Abstand am häufigsten. Es geht um Schmierereien, Parolen und Chat-Bilder. Rassistische Lieder, rechtsextreme Schmierereien und Antisemitismus: Für das noch laufende Jahr ist jetzt schon ein starker Anstieg an Fällen von Rechtsextremismus und Islamismus an Schulen zu verzeichnen
https://dokmz.com/2024/10/18/drei-mal-mehr-rechtsextreme-vorfalle-an-schulen/

virgil tibbs

#laschet #grenzkontrolle #symbolpolitik
#laschet #Grenzkontrolle #Symbolpolitik
mrd_ill_be_back hat dies geteilt
dokmz
Der Wolf im Schafspelz ANTISEMITISMUS IN DER AFD
Die AfD instrumentalisiert den Kampf gegen Antisemitismus für rassistische Ideologie. Nicht erst seit dem 7. Oktober inszeniert sich die AfD gerne als die einzig wahre Verteidigerin Israels und jüdischen Lebens in Deutschland. Und dennoch nutzt die Partei strategisch antisemitische Codes und Argumentationen. Die Rechtsextremen instrumentalisieren den Kampf gegen Antisemitismus, um rassistisch gegen „die Anderen” zu hetzen.
https://dokmz.com/2024/10/18/der-wolf-im-schafspelz-antisemitismus-in-der-afd/
Protestation (Deutsch)
Lehrermangel, hohe Belastungen und Krankenstände nach Wiener Schulbeginn https://zeitungderarbeit.at/panorama/lehrermangel-hohe-belastungen-und-krankenstaende-nach-wiener-schulbeginn/
Pacomm

Phil

2024-10-17 07:02:50


Paul Watson demande l'asile politique en France


Le militant écologiste Paul Watson incarcéré au groenland demande l'asile en France

"Accorder le statut de réfugié politique à Paul Watson, c'est un geste extrêmement fort qui pèsera dans la balance", défend jeudi 17 octobre sur France Culture Lamya Essemlali, présidente de Sea Shepherd France alors que l’ONG a fait savoir mercredi que le militant écologique demandait l'asile politique à la France.

On imagine mal que la France le lui refuse...


#Watson #PaulWatson #paul watson #sea Shepherd #SeaShepherd #politique #écologie #Baleines #chasse #EtatVoyou #Japon #Danemark


Le militant écologiste Paul Watson, incarcéré au Groenland, a demandé l'asile en France à Emmanuel Macron, ann

Le défenseur des baleines est toujours en détention provisoire, en attendant que la justice danoise se prononce sur la demande d'extradition du Japon.
franceinfo avec AFP (Franceinfo)
#Dänemark #écologie #politique #japon #chasse #SEASHEPHERD #PAULWATSON #Watson #baleines #EtatVoyou #paul watson #sea Shepherd
Protestation (Deutsch)
Kahlschlag bei Niederösterreichs Krankenhäusern? https://zeitungderarbeit.at/politik/kahlschlag-bei-niederoesterreichs-krankenhaeusern/
Protestation (Deutsch)
Bekenntnisse - Marx Antworten im Gesellschaftsfragebogen http://www.mlwerke.de/me/me31/me31_597.htm
Karl Dietz Verlag Berlin
#Buchmesse, dieses Jahr ganz ohne uns. Wir sind kommendes Jahr in Leipzig! Apropos #Krise: Dass der #Buchmarkt kein normaler Markt ist, wusste schon unser Autor Friedrich #Engels zu berichten. Wir hoffen, dass ihr den unabhängigen Verlagen zur Seite steht - und uns. #fbm24 https://www.woxx.lu/deutsche-buchbranche-in-der-krise-die-abnehmende-sichtbarkeit-unabhaengiger-verlage/

Deutsche Buchbranche in der Krise: Die abnehmende Sichtbarkeit unabhängiger Verlage

Wie Verlage angesichts steigender Produktionskosten und einer sinkenden Zahl von Buchläden über die Runden kommen. Gestiegene Produktionskosten in den Druckereien bei Papier, Energie und Druck machen nicht nur linken Zeitungen zu schaffen.
woxx
#buchmesse #krise #Engels #Buchmarkt #fbm24
neuer älter

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