Friendica Social Network

3 Wochen her von Protestation

Clara Zetkin: Kampf gegen Kriegsgefahr und Krieg 2 (1922) https://www.marxists.org/deutsch/archiv/zetkin/1922/03/krieg2.htm

Norbert Tretkowski

3 Wochen her

Ich wollte es erst nicht wahr haben, aber @markusreuter hatte Recht, als er vor einigen Tagen schrieb, die #GRÜNEN seien keine Bürgerrechtspartei mehr. Ich hatte ja wenig Hoffnung, dass genug Abgeordnete gegen das sogenannte #Sicherheitspaket stimmen, aber dass es in meiner Partei dann nur drei Abgeordnete waren, die dagegen gestimmt haben, ist richtig bitter...
https://netzpolitik.org/2024/foto-nachruf-auf-gruene-und-fdp-sie-waren-buergerrechtsparteien/

Foto-Nachruf auf Grüne und FDP: Sie waren Bürgerrechtsparteien

Irgendwann geht alles einmal zu Ende. Mit einer Zustimmung zum Sicherheitspaket würden sich Grüne und FDP von ihrer Tradition als Bürgerrechtsparteien verabschieden.

^{netzpolitik.org}

@Markus Reuter

Dieser Beitrag wurde bearbeitet. (3 Wochen her)

Konstantin Weddige

3 Wochen her

ich habe in den letzten drei Tagen viel über einen Parteiaustritt nachgedacht. Ich bin bei den Grünen, weil sie eine Bürgerrechts- und Menschenrechtspartei sind. Aber das ist ein Anspruch, dem die Partei im Augenblick nicht gerecht wird.

Gäbe es eine andere Partei, in der ich meine politische Heimat finden könnte, wäre ich wahrscheinlich heute ausgetreten. Aber so bleibt mir wohl nur übrig, dafür zu kämpfen, dass die Grünen wieder eine Bürgerrechtspartei werden.

Tobias Kremkau

3 Wochen her

Das fühle ich. Die Bundestagsfraktion hat heute gegen meine persönlichen Meinung gestimmt. Mein Austritt würde aber daran auch nichts ändern, in der Partei weiter für andere Positionen zu kämpfen jedoch schon – zumindest besteht dann die Möglichkeit für eine Veränderung.

Andreas Bulling

3 Wochen her

Ich lese mich gerade durch den AfD-Verbotsantrag, scheinbar die finale Fassung: https://www.afd-prüfen.de/_files/ugd/a3b5d2_e06120b81a8741429e2880854f9c390c.pdf

Dieser zeichnet auf 8 Seiten ein detailliertes - und erschreckendes - Gesamtbild des aktuellen Kenntnis- und Ermittlungsstandes bzgl. der Verfassungsfeindlichkeit der AfD.

Wer vor diesem Hintergrund noch gegen ein AfD-Verbot ist, der/die ist Teil des Problems. Das #afdverbot ist ein MUSS.

#AfDVerbot

Dieser Beitrag wurde bearbeitet. (3 Wochen her)

Freiheitsrechte.org - GFF

3 Wochen her

Chefredakteur von @fragdenstaat @arnesemsrott wurde heute vor dem LG Berlin verurteilt! Er veröffentlichte Dokumente aus einem laufenden Verfahren – laut § 353d StGB strafbar. Dieser Paragraf muss weg, denn er schränkt die #Pressefreiheit ein. Next stop: Bundesgerichtshof!

@FragDenStaat @Arne Semsrott

Tobias Kremkau

3 Wochen her

Stell dir vor, du gründest eine leninistische Kaderpartei, an deren Spitze du stehst. Du entwickelst den Plan, die Partei in eine schlagkräftige, zielgerichtete Kraft zu formen, doch dann beginnen deine eigenen Kader, sich von der Linie abzuwenden und nach eigenem Gutdünken zu handeln. Sie untergraben die strenge Disziplin und das zentrale Führungsprinzip, das die Partei eigentlich tragen sollte. In diesem Moment merkst du,… egal… hoch die Hände – Wochenende! 😄 #BSW

➡️ https://www.stern.de/politik/thueringen--wagenknecht-ist-ueber-die-sondierungen-nicht-amuesiert-35150344.html

Thüringen: Wagenknecht ist über die Sondierungen nicht amüsiert

Wie reagiert Sahra Wagenknecht? In Thüringen haben CDU, BSW und SPD in ihrer Sondierungseinigung die Konfliktthemen Ukraine-Krieg und US-Raketen ausgespart.

^{Martin Debes (STERN.de)}

#bsw

Naturgarten

3 Wochen her

🦜🌱 Die #Halsbandsittiche haben die Erntesaison in Nachbars altem Apfelbaum begonnen. Halsbandsittiche haben sich im #Rheinland fest etabliert, aber auch weltweit breiten sich #Papageien in Städten wie New York, Singapur, Barcelona, Tel Aviv, … aus:
https://www.spektrum.de/news/invasion-der-papageien/2219878

🪶#birds

Invasion der Papageien

Weltweit erobern exotische Vögel die Großstädte und gedeihen hier prächtig.

^{Ryan F. Mandelbaum (Spektrum.de)}

#Birds #rheinland #papageien #Halsbandsittiche

pernilla mag das.

N. E. Felibata 👽 hat dies geteilt

Protestation (Deutsch)

3 Wochen her von Protestation

Geheimpreise für die Pharmaindustrie https://www.rf-news.de/2024/kw42/geheimpreise-fuer-die-pharmaindustrie

Protestation (Deutsch)

3 Wochen her von Protestation

Karl Marx - Brief an die Redaktion der "Otetschestwennyje Sapiski" http://www.mlwerke.de/me/me19/me19_107.htm

Protestation (Deutsch)

3 Wochen her von Protestation

Seid immer wachsam gegen Trotzkismus, Reformismus und Revisionismus!

Protestation (Deutsch)

3 Wochen her von Protestation

Radio_tirana_17_7_1978_einheimische_bourgeoisie http://ciml.250x.com/archive/pla/german/radio_tirana_17_7_1978_einheimische_bourgeoisie.html

taz

3 Wochen her

Die Ampel kann sich nicht darauf einigen, Abtreibungen zu legalisieren. Nun haben zivilgesellschaftliche Organisationen einen Gesetzentwurf erarbeitet. https://taz.de/!6040262

Legale Schwangerschaftsabbrüche: Alles muss man selber machen

^{Dinah Riese (taz)}

Anne Wizorek

3 Wochen her

„Im Einklang mit Grundgesetz, Menschenrechten und internationaler Gesundheitsevidenz: 26 Fachverbände legen Gesetzentwurf zur Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs vor“ – https://www.djb.de/presse/pressemitteilungen/detail/pm24-66

Anne Wizorek

3 Wochen her

„Der Gesetzentwurf rückt die eigenverantwortliche Entscheidung der Schwangeren in den Mittelpunkt. […] Bislang bestehende Zugangsbarrieren zum sicheren #Schwangerschaftsabbruch in Form von Beratungspflicht, Wartefrist und fehlender Kostenübernahme entfallen.“ 🔥🔥🔥

Ein Screenshot aus der vorab verlinkten Pressemitteilung des deutschen Juristinnenbundes (djb). Der Auszug lautet: „Der Gesetzentwurf rückt die eigenverantwortliche Entscheidung der Schwangeren in den Mittelpunkt. Die Beendigung einer Schwangerschaft auf ihr Verlangen wird bis zum Ende der 22. Woche der Schwangerschaft rechtmäßig gestellt. Die vorgeschlagenen Regelungen verankern das Recht Schwangerer, ohne Zwang zu entscheiden, welche Beratungsangebote und medizinischen Leistungen sie in Anspruch nehmen wollen. Bislang bestehende Zugangsbarrieren zum sicheren Schwangerschaftsabbruch in Form von Beratungspflicht, Wartefrist und fehlender Kostenübernahme entfallen.“

#Schwangerschaftsabbruch

Anne Wizorek

3 Wochen her

ihr könnt nun also eure bundestagsabgeordneten anschreiben und auf diesen ausgefeilten gesetzentwurf zum #Schwangerschaftsabbruch verweisen, wenn ihr die abschaffung von §218 fordert 😘

das zeitfenster für #WegMit218 schließt sich nämlich fix und die chancen zur abschaffung werden mit der nächsten regierung nur beschissener, also hopp ran an die tastaturen 👏🏻👏🏻

#wegmit218 #Schwangerschaftsabbruch

alm10965 ┐⁠(⁠ ⁠˘⁠_⁠˘⁠)⁠┌ hat dies geteilt

alm10965 ┐⁠(⁠ ⁠˘⁠_⁠˘⁠)⁠┌

3 Wochen her

@hanhaiwen du schreibst interessante toots, muß das mal in Ruhe lesen 🙏

@hanhaiwen

hanhaiwen

3 Wochen her

Neues vom Verein Baufachfrau: #Nachhaltigkeit.praktisch, eine Fortbildung ab November, sechs Freitage in drei Monaten, sechs Themen mit Workshops und Exkursionen rund um Nachhaltigkeit.

#Berlin #CircularEconomy #Klimaanpassung
https://www.baufachfrau-berlin.de/nachhaltigkeit-praktisch/

Grafisches Muster in grün, orange und lila mit der Aufschrift #Nachhaltigkeit.praktisch.

#Nachhaltigkeit.praktisch - BAUFACHFRAU Berlin e.V.

#Nachhaltigkeit.praktisch - unser neues Projekt: 6 Freitage in 3 Monaten, 6 Themen mit Workshops und Exkursionen

^{Eva Bau (BAUFACHFRAU Berlin e.V.)}

hanhaiwen

3 Wochen her

Wer nur zwei Tage Zeit hat, nimmt vielleicht am cLab zu „Urbaner Vielfalt“ teil (26. und 27. November), zur ökologisch und sozial gerechten Stadt. Wird als Bildungszeit, Fortbildung für Lehrkräfte und bei der Architektenkammer #Berlin anerkannt.

https://www.baufachfrau-berlin.de/clab-urbane-vielfalt-oekologische-und-sozial-gerechte-stadt-2/

#Nachhaltigkeit #Klimaanpassung #Mobilität #Partizipation

Gestapelte Hände vor einem Luftbild von Berlin, darauf die Schrift:
cLabs klima.planen.bauen – 26. und 27. November 2024 – Urbane Vielfalt.

cLab: Urbane Vielfalt | ökologische und sozial gerechte Stadt - BAUFACHFRAU Berlin e.V.

Um ökologische und sozial gerechte Perspektiven auf die Stadt geht es an zwei Tagen im November im cLab "Urbane Vielfalt".

^{Eva Bau (BAUFACHFRAU Berlin e.V.)}

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hanhaiwen

3 Wochen her

Am Samstag (19. Oktober) ist es wieder soweit – der Internationale Repair Day wird in Reparatur-Cafés überall auf der Welt gefeiert.

Ob eine Aktion in Eurer Nähe stattfindet, könnt ihr hier nachsehen:
https://openrepair.org/international-repair-day/

Und natürlich können alle auch einfach zu Haus was reparieren und das Ergebnis teilen ;)
#RepairDay #RepairForEveryone #Reparatur

Weiße Darstellung der Welt auf rotem Hintergrund, darüber die Schrift: Finde Deine Reparaturveranstaltung auf der Karte vom Repair Day (19. Oktober 2024).

International Repair Day 2024 - Open Repair Alliance

The official home of International Repair Day. Repair Day next occurs on Saturday 19 October 2024. Learn more here...

^{Open Repair Alliance}

#Reparatur #repairday #repairforeveryone

hanhaiwen

3 Wochen her

Der nächste Online-Austausch zum Thema „Reparaturcafé gründen“ ist dann am Dienstagabend, am 19. November von 19 bis 21 Uhr. Auf der Agenda stehen:

- Die Idee verbreiten und konkretisieren
- Logistik & Infrastruktur
- Die Veranstaltung
- Sicherheit und Haftung

Mehr Infos und Anmeldung:
https://www.reparatur-initiativen.de/post/online-austausch-reparturcafe-gruenden

#RepairDay #RepairForEveryone #Reparatur

Online-Austausch: Reparaturcafé gründen | Netzwerk Reparatur-Initiativen

Netzwerk Reparatur-Initiativen

^{www.reparatur-initiativen.de}

#Reparatur #repairday #repairforeveryone

hanhaiwen

3 Wochen her

Und wenn ihr wissen wollt, wie ein Repair Café möglichst barrierefrei wird, hat das Leipziger „Café kaputt“ eine Handreichung für Euch: „Auf dem Weg zum barrierefreien Reparaturcafé“ heißt das, natürlich barrierearme, PDF.

https://www.reparatur-initiativen.de/post/reparieren-fuer-alle

(Ja, die Meldung ist von April, ich bin etwas hinterher mit einigen RSS Feeds…)

#RepairDay #RepairForEveryone #Reparatur #a11y #Barrierefreiheit

Bild eines handgeschriebenen Schilds „HIER haben wir BARRIEREN abgebaut – Findest Du alle? Oder fallen Dir noch weitere Barrieren auf?“ auf einer Wand.
Darüber die Schrift: „Eine Handreichung des Café kaputt“ und darunter „Auf dem Weg zum barrierefreien Reparaturcafé“.

Reparieren? Für alle! | Netzwerk Reparatur-Initiativen

Schon als das Café kaputt 2014 in Leipzig gegründet wurde, war es den Organisator*innen ein Anliegen, dass die Initiative ein offener, inklusiver Ort sein sollte.

^{www.reparatur-initiativen.de}

#A11Y #Reparatur #Barrierefreiheit #repairday #repairforeveryone

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hanhaiwen

3 Wochen her

Noch ein Fundstück aus dem RSS-Reader: In Neubrandenburg (ja, da wo gerade die Regenbogenflagge verboten wurde) ist noch bis zum 3. November die Ausstellung „Was heißt hier Minderheit?“ im Regionalmuseum zu sehen.

Sie widmet sich den vier anerkannten Minderheiten in Deutschland: der friesischen Volksgruppe, der dänischen Minderheit, den deutschen Sinti und Roma sowie den Lausitzer Sorben. Zudem wird die Regionalsprache #Plattdeutsch thematisiert.

https://www.niederdeutschsekretariat.de/einladung-zur-eroeffnung-der-wanderausstellung-im-regionalmuseum-neubrandenburg/

Einladung zur Eröffnung der Wanderausstellung im Regionalmuseum Neubrandenburg | Niederdeutschsekretariat

Ab dem 13. September 2024 um 16 Uhr wird die Wanderausstellung „Was heißt hier Minderheit?“ im Regionalmuseum Neubrandenburg zu sehen sein. Dieses Museum, das

^{Christiane Ehlers (Niederdeutschsekretariat und Bundesraat för Nedderdüütsch)}

#plattdeutsch

hanhaiwen

3 Wochen her

De Ölleren weet dat noch: Früher(tm) lief regelmäßig Ohnsorg-Theater im Fernsehen. Am 26. Oktober gibt’s mal wieder eine Live-Übertragung im NDR, vom Krimi „Landünner“

#Plattdeutsch #Plattdüütsch #Fernsehen

https://www.ndr.de/fernsehen/programm/epg/Landuenner-eine-Nacht-am-Ende-der-Welt-Ein-Inselkrimi-von-Hendrik-Berg,sendung1484038.html

Landünner - eine Nacht am Ende der Welt - Ein Inselkrimi von Hendrik Berg

Vier Gäste treffen bei Pensionswirtin Hertha und ihrem mysteriösen Gatten auf einer Hallig zusammen. Es kommt zu heiteren Verwicklungen.

^www.ndr.de

#fernsehen #plattdeutsch #plattduutsch

alm10965 ┐⁠(⁠ ⁠˘⁠_⁠˘⁠)⁠┌

3 Wochen her

danke, das ein wenig Platttisch lernen konnte, als Berliner Pflanze👍😉

Scharfrichter (Peter Walther)

3 Wochen her

Von 1996 bis Oktober 2014 gab Chuck Berry (18. Oktober 1926 – 18. März 2017) jeden Monat ein Konzert im Blueberry Hill. http://riverfronttimes.com/stlouis/blueberry-hill/Location?oid=2956932 📄
https://youtu.be/gzFwknd-fbo 🎶 (1:20:34) (sein letzter Auftritt dort drei Tage vor seinem 88. Geburtstag)
1/2

Chuck Berry drei Tage vor seinem 88. Geburtstag im Duck Room des Blueberry Hill auf der Bühne

Blueberry Hill | University City

A true St. Louis landmark, Blueberry Hill has been a hotspot in the Delmar Loop for over 40 years. With pop culture memorabilia lining every nook and cranny, jukeboxes, dart leagues and toys on display, there's fun to be had by people of all ages.

^{Riverfront Times}

Scharfrichter (Peter Walther)

3 Wochen her

Setlist:
00:37 Roll Over Beethoven
08:50 Every Day I Have the Blues
13:06 Wee Wee Hours
18:54 Instrumental #1
25:25 School Day
31:13 Maybellene
32:04 Rock Me Baby (Ingrid Berry vocal)
35:02 Instrumental #2
39:53 Johnny B. Goode
45:28 Back in the U.S.A.
51:11 One of These Days
58:13 Key to the Highway (Ingrid Berry vocal)
1:04:17 Reelin' and Rockin' (Chuck & Ingrid Berry vocal)
1:09:57 Instrumental #3
2/2

#1 #3 #2

Mark Lansbury

3 Wochen her

Trading territories means trading people

#RussiaInvadedUkraine

This is not an abstract issue; it’s about the lives of real people. To leave them under #Russian control is to condemn them to countless tragedies, burying them under the guise of "peace."

https://kyivindependent.com/opinion-trading-territories-means-trading-people/

#RussianAggression #peace #torture #murder #civilians #CiviliansKilled #WarCrimes #HumanRights #Ukraine

Opinion: Trading territories means trading people

The following opinion piece accompanies the Kyiv Independent's War Crimes Investigations Unit's newly released documentary, "Shadows Across the River." Watch the documentary by clicking here.

^{Danylo Mokryk (The Kyiv Independent)}

#torture #humanrights #Ukraine #peace #Russian #Murder #warcrimes #civilians #RussiaInvadedUkraine #RussianAggression #CiviliansKilled

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Naturgarten

3 Wochen her

"Wie soll ich im Garten wandeln
ohne dich an meiner Seite?
Was soll ich mit dem Jasmin & der Lilie
anfangen - ohne dich?

Da du das Licht meiner Augen bist,
wie soll ich da in deiner Abwesenheit
Mich erfreuen des Augenblicks der Erde
und ihrer duftenden Blumen - ohne dich?
…"

Afghanischen Liebeslied

N. E. Felibata 👽 hat dies geteilt

Protestation (Deutsch)

3 Wochen her von Protestation

Sich auf den Wert der Neutralität zurückbesinnen https://www.zeit-fragen.ch//archiv/2024/nr-20-1-oktober-2024-5/seite-1

Karl Dietz Verlag Berlin

3 Wochen her

Kennt ihr María Cano? Kommunistin und Schriftstellerin aus Kolumbien, bekannt als »Flor del Trabajo«, sie lebte von 1887 bis 1967. Ihre Reden & Schriften trugen zur Verbreitung sozialistischer Ideen bei. Cano, eine Pionierin im Kampf für soziale Reformen + Frauenrechte, sprach vor Arbeitenden, um sie zu Streiks + Demos zu bewegen; 1926 war sie maßgeblich an der Gründung der Revolutionären Sozialistischen Partei beteiligt 🆕 Mehr Aktivistinnen aus aller Welt kennenlernen: https://dietzberlin.de/feministische-internationale

In unserer Neuerscheinung »Feministische Internationale« vorgestellt: María Cano aus Kolumbien

Feministische Internationale - Karl Dietz Verlag Berlin

Texte zu Geschlecht, Klasse und Emanzipation 1832—1936

^{Karl Dietz Verlag Berlin}

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Protestation (Deutsch)

3 Wochen her von Protestation

Clara Zetkin: Kampf gegen Kriegsgefahr und Krieg 1 (1922) https://www.marxists.org/deutsch/archiv/zetkin/1922/03/krieg.htm

𝕕𝕚𝕒𝕟𝕖𝕒 🏳️‍⚧️🦋

3 Wochen her

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N. E. Felibata 👽 hat dies geteilt

Netzpolitik|inoffiziell

3 Wochen her von Netzpolitik

Ein Berliner Gericht verurteilt den Journalisten Arne Semsrott wegen der Veröffentlichung von Gerichtsdokumenten zu einer Geldstrafe auf Bewährung. Doch für Semsrott ist das Urteil nur der Auftakt: Er will einen Paragrafen, der die Pressefreiheit einschränkt, notfalls bis vor das Bundesverfassungsgericht bringen.
Pressefreiheit: FragDenStaat-Chefredakteur Arne Semsrott verurteilt

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Mark Lansbury

3 Wochen her

Ukraine’s southern forces release footage of strike on Russian training facility

Ukraine's Southern Defense Forces discovered and struck a military training facility of #Russian #troops, the unit said on social media on Oct. 15, publishing #video footage of the attack.

"At the time of the attack, there were about 20 soldiers in the area," the military said

https://kyivindependent.com/ukraines-military-shows-strike-on-russian-training-facility/

#StopRussianAggression #RussianArmy #Ukraine

Ukraine’s southern forces release footage of strike on Russian training facility

Ukraine's Southern Defense Forces uncovered and struck a military training facility of Russian troops, the unit said on social media on Oct. 15, publishing footage of the attack.

^{Martin Fornusek (The Kyiv Independent)}

#video #Ukraine #Russian #Troops #StopRussianAggression #RussianArmy

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dokmz

3 Wochen her

Vereinigung Deutscher Staatsrechtslehrer – Die Distanzierung von Ulrich Vosgerau
Mit deutlicher Mehrheit distanzierte sich vorige Woche die Vereinigung Deutscher Staatsrechtslehrer auf ihrer Mitgliederversammlung von ihrem Rechtsaußen-Mitglied Ulrich Vosgerau. Inzwischen hat die VDStRL rund 800 Mitglieder. Eines der Mitglieder ist Ulrich Vosgerau.
https://dokmz.com/2024/10/18/vereinigung-deutscher-staatsrechtslehrer-die-distanzierung-von-ulrich-vosgerau/

Scharfrichter (Peter Walther)

3 Wochen her

Unseren täglich Frank Lepold gib uns heute …

„Wand“, Beton, Pigmente https://friendica.hashy-net.de/photo/media/883311 (2015)

#inmemoriamfflepp

#inmemoriamfflepp

Protestation (Deutsch)

3 Wochen her von Protestation

Brasilien verschärft Strafen für Frauenmord https://zeitungderarbeit.at/klassenkampf/frauen/brasilien-verschaerft-strafen-fuer-frauenmord/

𝕕𝕚𝕒𝕟𝕖𝕒 🏳️‍⚧️🦋

3 Wochen her

#caturday #caturdayeveryday

#Caturday #caturdayeveryday

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SWAGLab

3 Wochen her

🚀 Der Countdown läuft! 🚀

Am kommenden Dienstag sind wir auf der Software Architecture Alliance in #München vertreten und können es kaum erwarten, spannende Gespräche zu führen.

Besonderes Highlight: Unser geschätzter Kollege Eberhard Wolff hält einen Vortrag am Dienstag. Mehr dazu hier: https://www.software-architecture-alliance.de/2024/programm/konferenzprogramm#item-7965

Kommt vorbei, sprecht uns an und lasst uns gemeinsam die Zukunft gestalten!

📅 Wann? Dienstag bis Mittwoch (22.10 - 23.10)
📍 Wo? München

Wir freuen uns auf euch!

Programm der Software Architecture Alliance 2024

Alle Infos zu den Vorträgen und Workshops der Software Architecture Alliance 2024 in München.

^{www.software-architecture-alliance.de}

#München

dokmz

3 Wochen her

Democrats’ Report Calls Trump Hotel Business Unethical and Unconstitutional
Democrats on the House Oversight Committee said the former president overcharged the Secret Service and accepted money from officials and people who were seeking pardons and appointments. House Democrats on Friday accused former President Donald J. Trump of accepting “hundreds of unconstitutional and ethically suspect payments” through the Trump International Hotel in 2017 and 2018
https://dokmz.com/2024/10/18/democrats-report-calls-trump-hotel-business-unethical-and-unconstitutional/

Birne Helene

3 Wochen her

Immer, wenn Ferat Koçak eine Rede hält, habe ich das drängende Bedürfnis, umzuschalten, den Ton abzustellen oder den Raum zu verlassen. Ich glaube, bei Roland Kaiser ginge es mir genauso. Das muss der kulturelle Abstand sein zwischen Schöneberg und Neukölln.

#Linke #Halle #Parteitag

#linke #halle #Parteitag

Protestation (Deutsch)

3 Wochen her von Protestation

ProleWiki https://en.prolewiki.org/wiki/ProleWiki:Main_page

Sui

3 Wochen her

Abstimmungsergebnis zum #Sicherheitspaket:

#Linke, #BSW, #CDU / #CSU & #AfD haben ausnahmslos dagegen gestimmt.
https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung?id=930
https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung?id=931

Der Scheiß geht also zu 100% auf das Konto von #SPD, #Grüne & #FDP.

Alle drei #Ampel-Parteien haben einzeln die Möglichkeit gehabt, es zu verhindern. D. h. sie wollen diese #biometrischeMassenüberwachung. Sie wollen diese Demokratiezerstörung & einen autoritären Staat aufbauen.

#Überwachung #Massenüberwachung #biometrischeÜberwachung

Deutscher Bundestag - Namentliche Abstimmungen

^{Deutscher Bundestag}

#CDU #Überwachung #csu #spd #linke #AfD #Grüne #Massenüberwachung #FDP #Ampel #BiometrischeMassenüberwachung #bsw #sicherheitspaket #biometrischeuberwachung

Dieser Beitrag wurde bearbeitet. (3 Wochen her)

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C.Ondreka

3 Wochen her

Warum ein #AfD-Verbot fordern? Weil man sie nicht mehr braucht?

#AfD

DerSpringendePunkt

3 Wochen her

Für die #noafd ist das #sicherheitspaket ein Triple-Win.

Sie wollen und bekommen es, obwohl sie dagegen stimmen.

Bei Bedarf können sie sich später hinstellen und sagen "Wir haben ja dagegen gestimmt"

Anhänger von SPD und Grünen sind von ihren Parteien enttäuscht.

#NoAfD #sicherheitspaket

Netzpolitik|inoffiziell

3 Wochen her von Netzpolitik

Für die Verabschiedung ihres „Sicherheitspakets“ hat die Ampel ihre drei einst hoffnungsvollen Farben zu einem schmutzigen Farbton zusammengerührt. Vom Versprechen einer grund- und menschenrechtsfreundlichen Politik ist nichts mehr geblieben. Ein Kommentar.
„Sicherheitspaket“: Die Fortschrittskoalition ist tot

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Mark Lansbury

3 Wochen her

First step to World War — North Korea preparing 10,000 soldiers to join Russia's war

Russia is planning to train and engage not only infantry but also #NorthKorean specialists in various branches of the military.

We know about 10,000 soldiers from North Korea they are preparing to send to fight against #Ukraine

According to military intelligence, some North Korean officers are already in the occupied territories of Ukraine and joined the #Russian army. Their number is unknown,

https://kyivindependent.com/north-korea-preparing-10-000-soldiers/

#escalation #RussianAggression #Invasions #BootsOnTheGround

'First step to World War' — North Korea preparing 10,000 soldiers to join Russia's war, Zelensky confirms

According to military intelligence, North Korean officers are already in the occupied territories of Ukraine.

^{Kateryna Denisova (The Kyiv Independent)}

#Ukraine #Russian #invasions #RussianAggression #escalation #NorthKorean #BootsOnTheGround

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Mark Lansbury

3 Wochen her

West’s spy chiefs alarmed at recklessness of Russian counterparts

A developing #Russian campaign of #arson, #sabotage and even #murder plots has left western #intelligence agencies alarmed over the past year.

The ramping up of activity has come as the #Kremlin’s #spy apparatus recovered from the initial shock of seeing 450 agents posing as diplomats expelled from Europe in response to the invasion of Ukraine.

What has particularly alarmed western spy bosses is the sheer recklessness of Russian activity, reflecting a belief in #Moscow that while Ukraine’s western backers may not think they are at war with Russia, the Kremlin has other ideas. “Russian intelligence services have gone a bit feral, frankly,” Richard Moore, the head of MI6, said in September.

https://www.theguardian.com/world/2024/oct/16/wests-spy-chiefs-alarmed-at-recklessness-of-russian-counterparts

#war #RussianAggression

#war #Spy #Russian #Moscow #Intelligence #Murder #Sabotage #arson #RussianAggression #Kremlin’s

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Mark Lansbury

3 Wochen her

Ethical alarms should be ringing over weight-loss jabs for the jobless

#SameOldGovt

Would taking the drug be voluntary, or would it become a condition for entitlement to #benefits? Recalling Labour’s previous support for conditionality and sanctions, one can guess which way it would go.

Would giving #drugs for obesity be a precedent for drugs for other medical conditions deemed to affect the probability of obtaining jobs? Many who become #unemployed become #depressed. Will the Department for Work and Pensions insist on their taking #antidepressants, or lose benefits?

https://www.theguardian.com/society/2024/oct/17/ethical-alarms-should-be-ringing-over-weight-loss-jabs-for-the-jobless

#corruption #Orwellian #LabourLies #ToryLies #DemocracyNow #PR #PeopleNotProfits