Erstmals seit mehr als 30 Jahren werden durch Androhung von Massenentlassungen und Werksschließungen wieder Existenzängste unter VW-Arbeiter*innen verbreitet. Die IG stellt sich auf eine lange Auseinandersetzung ein.nd-aktuell.de
[l] Wieso eigentlich Neuwahlen erst im März, fragt sich vielleicht der eine oder andere von euch.
Ein Leserbrief dazu:Ich wollt mal wissen, ob Scholz mehr Geld bekommt, wenn er bis nächstes Jahr wartet.#fefebot
IANAL, aber scheinbar ja.
Pension für Kanzler und Minister nennt sich Ruhegehalt, geregelt in §15 Bundesministergesetz.
"Das Ruhegehalt beträgt nach Vollendung einer Amtszeit von vier Jahren 27,74 vom Hundert des Amtsgehalts und des Ortszuschlags. Es steigt mit jedem weiteren Amtsjahr um 2,39167 vom Hundert bis zum Höchstsatz von 71,75 vom Hundert."
Scholz ist laut Wikipedia seit dem 14.03.2018 Teil der Regierung. Wie ich es verstehe ist es dem Gesetz egal in welcher Rolle.
Damit bekäme er bei Amtsverlust nach dem 14.03.2025 2,4% mehr Geld. Entsprechend wäre ich sehr verwundert, wenn er vorher das Amt ablegt.
Der Kampf um die Antisemitismusresolution geht weiter. Kurz vor Beschluss formiert sich Widerstand gegen das Papier. Die ehemalige SPD-Justizministerin Herta Däubler-Gmelin übt in einem internen Brief scharfe Kritik.nd-aktuell.de
![Texttafel inkl. vieler Tipp-, Komma- und Grammatikfehler mit dem Wortlaut einer SMS von Döpfner an Reichelt vor der Bundestagswahl: „Kann man noch mehr für die FDP machen? Die sollten
16 % mindestens kriegen. [..]
Please Stärke die FDP. Wenn die sehr stark sind können sie in Ampel so autoritär auftreten dass die platzt."
Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/doepfner-sms-101.html](https://files.mastodon.social/media_attachments/files/113/438/853/895/551/069/original/9595080ee757f3a2.jpeg "Texttafel inkl. vieler Tipp-, Komma- und Grammatikfehler mit dem Wortlaut einer SMS von Döpfner an Reichelt vor der Bundestagswahl: „Kann man noch mehr für die FDP machen? Die sollten
16 % mindestens kriegen. [..]
Please Stärke die FDP. Wenn die sehr stark sind können sie in Ampel so autoritär auftreten dass die platzt.\"
Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/doepfner-sms-101.html")
Seit Tagen sorgt die Nähe des Axel-Springer-Verlags zur FDP für Schlagzeilen. Nun stellt sich heraus: Zwei Aufseher des Konzerns spendeten im Wahljahr 2021 hohe Summen an die Partei.DER SPIEGEL
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Frauen hinterherpfeifen oder ihnen Obszönitäten zurufen - das nennt man »Catcalling«. Lorenz Bode befürwortet die Bestrafung von Männern, die das tun. Dafür brauche es eine geänderte Rechtsprechung, kommentiert er.nd-aktuell.de
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Die Vorwürfe wiegen schwer. Haben die AfD-Abgeordneten Petr Bystron (Bundestag) und Maximilian Krah (Europaparlament), die beiden ersten Kandidaten auf der Wahlliste der AfD für die Europawahl, für ihre politischen Aktivitäten Geld aus Russland bekom…Antifaschistisches Infoblatt
Achtung Bärenumarmung. Am 7. November feiern wir den Umarme-einen-Bären-Tag (engl. Hug a Bear Day). Gilt aber nur für Teddybären. ;)www.kuriose-feiertage.de
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Leo Trotzki, eine der bekanntesten und umstrittensten revolutionären Persönlichkeiten des 20. Jahrhunderts, wurde nicht nur als Revolutionär und als Gegner Stalins, sondern auch als Jude angefeindet.Karl Dietz Verlag Berlin
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Der Nachfolger von Finanzminister Lindner wird Jörg Kukies. Das bestätigte nun auch Regierungssprecher Hebestreit. Kukies ist bislang Staatssekretär im Kanzleramt und gilt als wichtiger Berater von Kanzler Scholz.tagesschau.de
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