Gesetzeslücken schließen, Verbote aussprechen, Schulen unterstützen: Die Fraktionen der Ampel haben sich mit CDU und CSU endlich auf die Resolution zum Schutz jüdischen Lebens geeinigt. Der Text liegt dem SPIEGEL vor.Christoph Schult (DER SPIEGEL)
Der Berliner Kultursenat will die Vergabe von Kunstförderung künftig an ein Bekenntnis zur umstrittenen Antisemitismus-Definition der IHRA binden.JACOBIN Magazin
European Greens also highlight the divergent values and policies of themselves and Jill Stein’s US Green Party. There is no link between the two, as the US Greens are no longer a member of the global organisation of Green parties. In part this fissure resulted from their relationship with parties with authoritarian leaders, and serious policy differences on key issues including Russia’s full scale assault on Ukraine.https://europeangreens.eu/news/us-elections-european-greens-call-for-jill-stein-to-step-down/
European Greens bring together national parties that share the same Green values, and who are active across the entire European continent - both within the European Union and beyond.European Greens
zur Verhinderung der drohenden KlimakatastropheJan H. Schumann (DER SPIEGEL)
Olaf Scholz ist ein sehr mittelmäßiger Politiker – das meint zumindest sein langjähriger Wegbegleiter Torsten Teichert, der nach 40 Jahren aus Protest die SPD verlassen hat.JACOBIN Magazin
Das Selbstbestimmungsgesetz der Bundesregierung tritt am 1. November 2024 in Kraft. Was Fortschritt verspricht, trägt die Zeichen von Regression, Disziplinierung und Privatisierung. Eine Kritik.nd-aktuell.de
Es gab nie einen offiziellen Schulterschluss zwischen dem Trump-Lager und bewaffneten Milizen – aber es bestehen durchaus enge Verbindungen.www.blaetter.de
Wegen steigender Kosten melden einige Pflegeheime in Berlin Insolvenz an. Andere heben die Preise an, wie die Seniorenresidenz von Matthias Küßner. Er muss noch einen drastischeren Schritt gehen, sagt er im Interview.www.rbb24.de
In einem neuen Schreiben an seine Koalitionspartner und die Ampel-Fraktionsspitzen legt FDP-Finanzminister Christian Lindner seine Sparpläne für den Haushalt 2025 vor, an denen die Koalition endgültig zerbrechen könnte.nd-aktuell.de
Rechtsextreme Fassfabrik muss ausziehenZivilgesellschaft vertreibt Rechtsextreme
Von Yağmur Ekim Çay
Die jahrelangen Bemühungen einer engagierten Stadtgemeinschaft zahlen sich aus: Die rechte Szene verliert ihr Vernetzungszentrum in Hachenburg.
Schwerpunkt: Alternative für Deutschland (AfD)
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♲ Frank Karlitschek - 2024-11-01 10:13:00 GMTDie GI warnt 'Alarmzeichen: Deutschland demnächst im goldenen Microsoft-Käfig?' gi.de/themen/beitrag/alarmzeic…
Wie die AfD die Kultur und Kulturschaffende bedroht. Eine Wutrede.Paula Fürstenberg (Genossenschaft Infolink)
Zum 20. Jahrestag der Gründung von Frontex werden neue Details zur Komplizenschaft mit der libyschen Küstenwache bekannt. Aktivist*innen und Anwält*innen protestieren und klagen deshalb.nd-aktuell.de
Eine 77-Jährige soll bei Rot über die Ampel gefahren sein. Die Strecke in Richtung Neuenheim wurde nach dem Zusammenstoß gesperrt.Rhein-Neckar-Zeitung
