[30km/h] Étude sur les effets de limitation de vitesse à 30 km/h dans 40 villes européennes:
🚗 ⬇️ 23% des accidents
⚰️ ⬇️ 37% de morts
🤕 ⬇️ 38% de blessés
🌫️ ↘️ 18% de pollution
⛽️ ↘️ 7% de carburant
🔉 ↘️ 2,5dB des nuisances sonores
https://www.nrso.ntua.gr/review-of-city-wide-30-kmh-speed-limit-benefits-in-europe-may-2024/Review of City-Wide 30 km/h Speed Limit Benefits in Europe, May 2024
A paper titled “Review of City-Wide 30km/h Speed Limit Benefits in Europe” authored by George Yannis and Eva Michelaraki has been published in Sustainability.NRSO
The court's most recent term shows a reluctance to protect the powerless, even as it upholds key civil liberties.David Cole (American Civil Liberties Union)
Supreme Court Term Ends with Win for Trump, First Amendment Rights
#civilliberties #religiousliberty #freespeech #freedomofthepress #usa #civilrights #aclu
posted by pod_feeder_v2Supreme Court Term Ends with Win for Trump, First Amendment Rights
The court's most recent term shows a reluctance to protect the powerless, even as it upholds key civil liberties.David Cole (American Civil Liberties Union)
Dieser Artikel erschien ursprünglich am 2. Juli 2024 unter dem Title „Reports raise questions about some economic policy decisions“ auf dem englischsprachigen griechischen Nachrichtenportalpiqd
Wie läuft Griechenlands Wirtschaft heute?
Der Beitrag aus dem englischsprachigen griechischen Nachrichtenportal MacroPolis gibt einen Einblick in die aktuelle makroökonomische Entwicklung Griechenlands.
#GriechenlandWie läuft Griechenlands Wirtschaft heute?
Dieser Artikel erschien ursprünglich am 2. Juli 2024 unter dem Title „Reports raise questions about some economic policy decisions“ auf dem englischsprachigen griechischen Nachrichtenportalpiqd
#Berlin #PolitischeBildung #CDU
CDU-Senatorin Katharina Günther-Wünsch und ihr Staatssekretär Falko Liecke wollen bei der Landeszentrale für Politische Bildung künftig inhaltlich mitreden.
Wer darf über das Programm der Landeszentrale für politische Bildung bestimmen? In der Berliner Koalition gehen die Meinungen dazu auseinander.
via Tagesspiegel
Ein zentrales Problem stellten vor allem die nicht aktualisierten Immobilienwerte dar. Nachdem die letzte Einheitsbewertung 1964 stattgefunden hatte, wurde der Wert von Grundstücken und Immobilien längst nicht mehr angemessen berechnet. Das hatte zur Folge, dass das Grundvermögen dadurch im Vergleich zu anderen Vermögenswerten in geringerem Maße besteuert wurde.https://www.fes.de/wissen/vermoegensteuer
Diese Ungleichbehandlung erachtete das Bundesverfassungsgericht im Juni 1995 schließlich als verfassungswidrig und forderte eine Anpassung der Grundbesitzbewertung. Der damalige Bundestag, in welchem CDU und FDP die Mehrheit stellten, verhinderte jedoch eine entsprechende Novellierung. Im Resultat wird die Vermögensteuer seit 1997 nicht mehr erhoben. Die Steuer ist demnach zwar ausgesetzt, das entsprechende Gesetz wurde aber nie aufgehoben.
Was ist die Vermögensteuer in Deutschland, wann muss man sie zahlen und wer soll sie zahlen? ► Hier mehr Wissen!Friedrich-Ebert-Stiftung
vermögenssteuer schon damals zu niedrig
es ist wirklich erschreckend: buschmann lügt! das problem mit der vermögenssteuer ist, dass das bverfg anno dunnemals grundstücke als zu gering bewertet ansah und deswegen das konstrukt der vermögenssteuer als verfassungswidrig ansah. kurz: die vermögenssteuer war nicht zu hoch, sondern sie war zu niedrig! die erwartbare folgerung der politik war: oh jeh, dann lasst uns das ganze mal schnell stilllegen und vergessen! gesagt, getan! einfach mal 30 jahre lang vergessen! wobei das gesetz offensichtlich nur ausgesetzt wurde, nicht abgeschafft.
sobald also die grundstückswerte neu bemessen worden sind, ist das mit der feststellung der vermögenswerte erledigt und es kann wieder losgehen mit der vermögenssteuer. wenn ich mich richtig erinnere, ist die aktualisierung der immobilienbewertung zumindest geplant. sollte die fdp dafür verantwortlich sein, wird das natürlich noch lange auf sich warten lassen.Ein zentrales Problem stellten vor allem die nicht aktualisierten Immobilienwerte dar. Nachdem die letzte Einheitsbewertung 1964 stattgefunden hatte, wurde der Wert von Grundstücken und Immobilien längst nicht mehr angemessen berechnet. Das hatte zur Folge, dass das Grundvermögen dadurch im Vergleich zu anderen Vermögenswerten in geringerem Maße besteuert wurde.https://www.fes.de/wissen/vermoegensteuer
Diese Ungleichbehandlung erachtete das Bundesverfassungsgericht im Juni 1995 schließlich als verfassungswidrig und forderte eine Anpassung der Grundbesitzbewertung. Der damalige Bundestag, in welchem CDU und FDP die Mehrheit stellten, verhinderte jedoch eine entsprechende Novellierung. Im Resultat wird die Vermögensteuer seit 1997 nicht mehr erhoben. Die Steuer ist demnach zwar ausgesetzt, das entsprechende Gesetz wurde aber nie aufgehoben.
#politik #fdp #buschmann #finanzen #vermögenssteuer #heuchelei #lügen #fdp-lügtVermögensteuer – Definition & Übersicht | FES Wissen
Was ist die Vermögensteuer in Deutschland, wann muss man sie zahlen und wer soll sie zahlen? ► Hier mehr Wissen!Friedrich-Ebert-Stiftung
Die GenStA Berlin und die Justizsenatorin stehen nach einer Auslieferung nach Ungarn in der Kritik. Auch die BRAK fordert Aufklärung der Vorkommnisse.Legal Tribune Online
#Recht #Auslieferung #MajaT #Ungarn #RechtsmittelDer Fall Maja T. stößt Diskussion an – Experten fordern Rechtsmittel gegen Auslieferung
via LTOExperten fordern Rechtmittel gegen Auslieferung
Die GenStA Berlin und die Justizsenatorin stehen nach einer Auslieferung nach Ungarn in der Kritik. Auch die BRAK fordert Aufklärung der Vorkommnisse.Legal Tribune Online
Der Präsident des Verwaltungsgerichts Gera, Michael Obhues, hat ein Disziplinarverfahren gegen seinen Vizepräsidenten, Dr. Bengt Fuchs, eingeleitet.Legal Tribune Online
Disziplinarverfahren gegen Richter Bengt Fuchs
Bengt-Christian Fuchs im Dezember 2010: »Meine Idee, die Typen im Überflug mit ner Transall über ihrer Heimat mit nem Fallschirm abwerfen zu lassen, wird von Mitarbeitern in Ausländerbehörden zwar begrüßt, dürfte aber an Voßkuhle und Consorten scheitern... ;-D«
Michael Obhues, Präsident des VG Gera, hat gegen den Vizegerichtspräsidenten Bengt Fuchs ein Disziplinarverfahren eingeleitet, nachdem rassistische und homophobe Äußerungen bekannt wurden, die Fuchs in Online-Foren getätigt haben soll. Ein mögliches Dienstvergehen könnte in einem Verstoß gegen das Mäßigungsgebot liegen. Die am Vortag vom Präsidium des VG verfügte Änderung der Geschäftsverteilung, wonach Fuchs einer Kammer ohne Asylzuständigkeit zugewiesen wurde, stützt sich auf § 21e Abs. 3 GVG. Richter Fuchs sei in asyl- und ausländerrechtlichen Verfahren wegen zu erwartender Befangenheitsanträge "verhindert".
via LTODisziplinarverfahren gegen Bengt Fuchs eingeleitet
Der Präsident des Verwaltungsgerichts Gera, Michael Obhues, hat ein Disziplinarverfahren gegen seinen Vizepräsidenten, Dr. Bengt Fuchs, eingeleitet.Legal Tribune Online
Rechtsextremist Martin Sellner will in Berlin sprechen
Die Bundesregierung in Berlin würde dem Österreicher am liebsten die Einreise nach Deutschland verweigern. Aber das geht in der EU nicht so einfach.
Rechtsextremist Martin Sellner will in Berlin sprechen
The pair say they were fined after cleaning up rubbish and leaving it out in a box for collection.Alex McIntyre (BBC News)
Neue Studie zu Antisemitismus in Europa: Ein „ständiger Begleiter“
Schon vor dem 7. Oktober nahm der Antisemitismus in Europa zu. Das zeigt eine Studie, für die 8.000 Juden*Jüdinnen in 13 Ländern befragt wurden.#europäischeJuden #JüdischesLeben #Islamismus #Rechtsextremismus #Antisemitismus #Europa #Politik #Schwerpunkt
Neue Studie zu Antisemitismus in Europa: Ein „ständiger Begleiter“
Die AfD sammelt die rechtsradikalen Schmuddelkinder der EU auf
#Europaparlament #EP #EU #Politik #ParteienDie AfD sammelt die rechtsradikalen Schmuddelkinder der EU auf
Unter dem Titel „Die Rechtsaußen-Parteien im EP sortieren sich um“ (https://forum.eu/subscriptions/piqs/die-rechtsaussen-parteien-im-ep-sortieren-sich-um) habe ich hier am 09.07.2024 auf einenpiqd
#Berlin #PolitischeBildung #CDU
CDU-Senatorin Katharina Günther-Wünsch und ihr Staatssekretär Falko Liecke wollen bei der Landeszentrale für Politische Bildung künftig inhaltlich mitreden.
Wer darf über das Programm der Landeszentrale für politische Bildung bestimmen? In der Berliner Koalition gehen die Meinungen dazu auseinander.
via Tagesspiegel
A paper titled “Review of City-Wide 30km/h Speed Limit Benefits in Europe” authored by George Yannis and Eva Michelaraki has been published in Sustainability.NRSO
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